Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 13.12.1988 - U (Kart) 24/88 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,10275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Vermietungsverbot
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1990, 188
- afp 1990, 256
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 05.06.1990 - 6 U 60/89
Vermietung von Compact-Discs
Aufgabe der Senatsrechtsprechung Dieser Auffassung des BGH vom Inhalt des Erschöpfungsgrundsatzes, die maßgeblich vom Gesichtspunkt des Erhalts der Verkehrsfähigkeit des in den Verkehr gebrachten Werkstückes bestimmt ist (vgl. dazu auch BGHZ 80, 101, 106 - Schallplattenimport I), schließt sich der Senat im Interesse der Rechtssicherheit an (ebenso OLG Düsseldorf, GRUR 1990, 188 f - Vermietungsverbot) und gibt seine gegenteilige Rechtsprechung (NJW 1982, 1653 f.) auf.Das OLG Düsseldorf (GRUR 1990, 188, 189) hat darauf hingewiesen, daß dieser Konflikt im Hinblick auf die Regelungen in §§ 27, 53 und 54 UrhG eine ausgewogene Lösung erfahren hat.